Briand-Kellogg-Pakt

Dieser Text beschreibt Briand-Kellogg-Pakt.

Der Briand-Kellogg-Pakt (auch Kellogg-Pakt oder Pariser Vertrag) ist ein Kriegsächtungs-Pakt, der am 27.08 1928 von zunächst 11 Nationen unterzeichnet wurde und seinen Namen vom US-Staatssekretär Frank Billings Kellogg und dem französischen Außenminister Aristide Briand bekam.

Die 11 Erstunterzeichner waren die Vereinigte Staaten Amerika, Australien, Kanada, die Tschechoslowakei, Deutschland, Großbritannien, Indien, der Freistaat Irland, Italien, Neuseeland und Südafrika. Vier weitere Staaten unterzeichneten den Vertrag noch vor der Proklamation: Polen, Belgien und Frankreich in dem März 1929 und Japan in dem April. Am 24.07 1929 trat der Vertrag in Kraft. Bis Ende 1929 ratifizierten noch 40 weitere Staaten den Kellogg-Pakt, letztlich wurde er von insgesamt 62 Nationen unterzeichnet.

Die unterzeichnenden Staaten, verzichteten darauf, den Krieg zu dem Werkzeug ihrer Politik zu machen. Sie erklärten, in Zukunft Streitigkeiten friedlich zu lösen. Insbesondere der aus nationalen Interessen geführte Angriffskrieg wurde für völkerrechtswidrig erklärt. Davon ausgenommen blieb das Recht auf Selbstverteidigung und die Teilnahme an Sanktionen des Völkerbundes. Da der Vertrag außerhalb des institutionalisierten Völkerbundes verhandelt und abgeschlossen wurde, behielt er seine Gültigkeit über das Ende des Völkerbundes hinaus.

Rechtsgeschichtlich bedeutsam ist er, da er eine wichtige gesetzliche Grundlage für die Anklage wegen Verbrechens gegen den Frieden in dem Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher nachdem Zweiten Weltkrieg darstellte.

Das Verbot des Angriffskrieges ging in die Charta der Vereinten Nationen, in der es nochmals unterstrichen wird. Seither müssen sich Staaten auf das Recht zur Selbstverteidigung berufen, wenn sie militärische Aktionen ergreifen wollen.